CETA, TTIP, TISA und Co.


CETA, TTIP, TISA und Co. werden Europa und die restliche Welt mittel- und langfristig so tiefgreifend in allen Bereichen des Lebens verändern, wie es die größten Bedrohungen dieser Zeit nicht geschafft haben. Es geht nicht um die Frage ob es einen Freihandel braucht, es ist die Frage, wie dieser Freihandel zukünftig für Verbraucher, Unternehmen und Gesellschaft gleichermaßen zum Vorteil gestaltet wird - aktuell spricht alles dagegen!

 

Auf der Website Stoppt Freihandelsabkommen, hier können Sie sich umfassend informieren - auch über die Freihandelsabkommen NAFTA (1994 - USA/Kanada/Mexiko) und EPA (2014 - EU/Afrika) und eine Entscheidung für sich - unabhängig einer politischen Orientierung und nach eigenem Ermessen treffen, im besten Fall zeichnen Sie eine oder alle Petitionen mit.

 

Mathias Tretschog

Inhaber

Medienagentur - Manager4Business

 

TTIP ist Zurück! Vortrag auf dem Festival Pax Terra Musica

Trump schlägt „Freihandel“ mit Deutschland und Europa vor!

Referent: Günther Knothe

Mitglied im Gesprächskreis Neoliberalsimus von attac Cottbus

  • Die neoliberale Globalisierung schreitet voran… können       (oder sollten) wir sie aufhalten?
  • Kurzer historischer Abriss zur Entwicklung der Globalisierung.
  • Wer kann schon gegen „freien“ Handel sein?
  • Unsere Antwort?…Was brauchen die Menschen dieser Welt?

Hier gehts zum Friedensfestival Pax Terra Musica - Vorträge

 

Pax Terra Musica - Vom 23. bis 25. Juni 2017 werden wir auf dem alten Flughafengelände in Niedergörsdorf ein unüberhörbares Zeichen für die LIEBE und für den FRIEDEN setzen.

Berufsverband der Rechtsjournalisten e.V.

Ratgeber Freihandeslsabkommen CETA - TTIP

CETA-Statistiken 1: Außenhandelsstruktur der Europäischen Union mit Import- und Exportländern (Europäische Kommission 2016)
CETA-Statistiken 1: Außenhandelsstruktur der Europäischen Union mit Import- und Exportländern (Europäische Kommission 2016)

Im Schatten der hitzigen Debatte um TTIP verließ bereits ein anderes umstrittenes Abkommen die verschlossenen Verhandlungszimmer: Die Rede ist von CETA, dem Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union.

 

Während die Zukunft von TTIP noch auf der Kippe steht, da die Abneigung in der Bevölkerung, aber auch in Politikerkreisen wächst, sind die Unterschriften auf dem CETA-Vertrag bereits getrocknet. Dieser soll die wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen der EU und Kanada vorantreiben, muss dafür jedoch noch von den Parlamenten abgesegnet werden. … Lesen Sie bei Interesse hier weiter: www.anwalt.org/ceta

 

24.10.2016 - Phoenix - Wallonien verhindert CETA

Sieg für die CETA-Kritiker! Das Abkommen mit Kanada kann am Donnerstag nicht wie geplant unterschrieben werden. Es ist gut, dass die vorliegende Fassung des CETA-Vertrags, der tief in Demokratie und Rechtsstaat eingreift, gestoppt wurde. Allerdings sehe ich die Entscheidung mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Denn die Art und Weise, wie CETA gestoppt wurde, schadet Europas Handlungsfähigkeit. Die vorläufige Anwendung von CETA hätte sich nur auf EU-Kompetenzbereiche bezogen. Es gilt: Europa entscheidet in europäischen Kompetenzbereichen, nationale Parlamente bestimmen in nationalen Kompetenzfeldern mit. Heute wurde aber eine europäische Frage von einer Regionalregierung blockiert. So entsteht zum wiederholten Male der Eindruck, dass Europa nicht entschloßen und effizient handeln könnte. Dieses Problem bei den Entscheidungsprozessen erleben wir auch in der Steuerpolitik, die immer wieder von Steueroasen wie Irland blockiert wird. So viel Druck wie bei CETA auf die Wallonie gemacht wurde, sollte Europa lieber auf Steueroasen wie Irland machen!

03.05.2016 - Phoenix - Greenpeace-Pressekonferenz TTIP-Leaks

DIE GEHEIMEN TTIP-DOKUMENTE – JETZT ÖFFENTLICH

Die Pressestelle von Greenpeace Niederlande veröffentlicht die bisher geheimen TTIP-Unterlagen. 

 

Transparenz für 800 Millionen Menschen in Europa und den USA: Die geheimen TTIP-Dokumente, die die Pressestelle von Greenpeace Niederlande veröffentlicht hat, geben erstmals Einblick in die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen. Und sie bestätigen, was TTIP-Gegner schon lange befürchteten: Das Abkommen gefährdet den europäischen Verbraucher- und Umweltschutz, bedroht Rechte und Gesetze, die über Jahrzehnte erkämpft wurden. https://www.greenpeace.de/ttipleaks

24.02.2016 - Antwort des Ministers auf eine Online-Petition für mehr Transparenz bei TTIP

Zur REAKTION DES ENTSCHEIDUNGSTRÄGERS
Zur REAKTION DES ENTSCHEIDUNGSTRÄGERS

28.01.2016 - ARD Tagesthemen - TTIP-Leseraum ist Hochsicherheitstrakt

10.10.2015 - Berlin - EBI-Abschluss-Demonstration STOP TTIP und CETA

09.03.2015 Phoenix - Thilo Bode zu TTIP im Tagesgespräch

Ina Baltes im Gespräch mit dem Geschäftsführer von foodwatch e.V., Thilo Bode, über das geplante amerikanisch-europäische Freihandelsabkommen TTIP (8 Min.)


Was genau ist CETA?

PDF-Download CETA-Vertragstext (Deutsch)
PDF-Download CETA-Vertragstext (Deutsch)

CETA - Comprehensive Economic and Trade Agreement (Wikipedia)

Auch als „Canada – EU Trade Agreement“ gelesen, ist ein geplantes europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen. Es wurde im Oktober 2013 von den Verhandlungspartnern der Europäischen Kommission und der kanadischen Regierung beschlossen, bedarf jedoch noch der Legitimation durch das Europäische Parlament und den Europäischen Rat. Der Inhalt des Abkommens ist geheim.

 

Offiziell sind lediglich einige Eckdaten wie der Abbau von Zöllen, Zugang europäischer Firmen zu öffentlichen Ausschreibungen in Kanada sowie der Schutz des geistigen Eigentums und regionaler Herkunftsbezeichnungen für landwirtschaftliche Produkte bestätigt.

 

Im Dezember 2009 wurde ein Kapitel des geheimen Abkommens auf Wikileaks veröffentlicht, in dem es um den Schutz geistigen Eigentums geht. Es bestehen inhaltliche Parallelen zwischen diesem Dokument und dem am 4. Juli 2012 vom Europäischen Parlament mit großer Mehrheit abgelehnten Handelsabkommen Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)


Was ist TTIP?

Reputation der Interessenvertreter
Liste & Reputation der Vertreter

TTIP - Transatlantic Trade and Investment Partnership (Wikipedia)

Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (auch als Trans-Atlantic Free Trade Agreement –TAFTA bekannt) ist ein in der Verhandlungsphase befindliches Freihandelsabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union, den USA und weiteren Staaten.

 

Die detaillierten Vertragsbedingungen werden seit Juli 2013 von Vertretern der Europäischen Kommission und der US-Regierung ausgehandelt. Die dabei verhandelten Vertragsbedingungen sind geheim, auch die nationalen Parlamente der zukünftigen Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament erhalten keine detaillierten Informationen. 


TTIP: ISDS - Investor­State Dispute Settlement erklärt

Wie Konzerne die Demokratie plattmachen – in 180 Sekunden erklärt. Immer mehr Konzerne nutzen eine besondere Möglichkeit, gegen demokratische Entscheidungen vorzugehen: Sie verklagen Staaten auf Milliardensummen vor privaten, geheim tagenden Schiedsgerichten. Dort entscheiden keine unabhängigen Richter ­ sondern konzernnahe Anwälte, die kräftig an den Verfahren verdienen und sich über die Urteile von Verfassungsgerichten hinwegsetzen.

Auf diese Weise gehen Konzerne schon in vielen Ländern z. B. gegen Vorschriften zum Umwelt- und Gesundheitsschutz, gegen Atomausstieg und gesetzlichen Mindestlohn vor.

ISDS ist in den Abkommen TTIP und CETA vorgesehen, die die Europäische Union mit den USA und Kanada abschließen will. Das bedroht unsere Demokratie, unsere Steuerkassen, unsere Umwelt und sozialen Rechte.

 

Investitionsschutzverträge Bundesrepublik Deutschland - BMWi

Stand 2014

Formularbeginn

 

Die nachfolgende Übersicht zeigt die von Deutschland abgeschlossenen bilateralen Investitionsschutzabkommen - alphabetisch gelistet nach dem Vertragsstaat.


TTIP - Regulatorische Kooperation erklärt

Kommt das TTIP-Abkommen durch, können Konzerne an Gesetzen mitschreiben und gegen Gesetze vorgehen. Um den Unternehmen mehr Macht einzuräumen, soll sogar eine neue Institution geschaffen werden - der Rat für Regulatorische Kooperation. Hier haben die Interessen der Großkonzerne oberste Priorität! Die Regulatorische Kooperation sorgt dafür, dass Unternehmensinteressen in den Mittelpunkt der Gesetzgebung gerückt werden – Bürgerinnen und Bürger haben das Nachsehen, diesem Ausverkauf der Demokratie müssen wir gemeinsam entgegen treten!

 

Wir fordern die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren.

TTIP ist eine Gefahr für die Demokratie und stellt die Interessen der Unternehmenslobby vor die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern.

 

Diese Video ist ein gemeinsames Projekt von Campact, Corporate Europe Observatory (CEO), LobbyControl, Seattle to Brussels Network and SumOfUs. 29.01.2015

02-2015 ARD-Börse: TTIP Profiteure - Branchen

Autobauer

Für die europäischen Autobauer würde TTIP deutliche Vorteile bringen. Denn bisher müssen sie ihre Fahrzeuge in den USA mit unterschiedlichen Spiegeln, Blinkern und Rücklichtern ausstatten. Durch unnötige Doppelarbeit werden jährlich Milliarden vergeudet. Eine Streichung der Zölle und einheitliche Standards würden zu Kosteneinsparungen von gut sechs Milliarden Euro führen, haben die deutschen Autohersteller ausgerechnet. In Berlin sprachen sich mehrere Konzernchefs für TTIP aus.

 

Chemiebranche

Die Berenberg Bank hebt besonders den Chemiesektor als TTIP-Gewinner hervor. Der Pakt zwischen Europa und den 


USA würde die größte Chemie-Freihandelzone der Welt schaffen. Bisher ist China die Nummer eins. Für die deutsche Chemie-Industrie sind die USA ein Schlüsselmarkt. Sie stellen mit neun Prozent den wichtigsten Exportmarkt außerhalb der EU dar.

 

Maschinenbau

Ebenfalls als Wachstumsmotor sehen die deutschen Maschinenbauer das TTIP-Abkommen. Sie erhoffen sich deutliche Kosteneinsparungen durch den Abbau von Handelshemmnissen. Nach Schätzungen des Branchenverbands VDMA fallen derzeit Mehrkosten von 13 bis 18 Prozent an, um ein Produkt an die unterschiedlichen Regelungen des US-Markts anzupassen.

 

Medizintechnik-Branche

Als mögliche Nutznießer eines transatlantischen Freihandelsabkommens werden auch Medizintechnik-Firmen genannt. TTIP könne für die stark exporientierte Brtanche zusätzliche Wachstumspotenziale heben, meint Marcus Kuhlmann, Leiter des Fachverbandes Medizintechnik bei Spectaris. Die USA sind mit 18 Prozent der größte Absatzmarkt für Medizintechnik-Unternehmen in der EU. Entscheidend ist aber die Frage, ob das europäische Gesundheitssystem dem amerikanischen angepasst werden soll - oder umgekehrt.

 

Banken

Für Europas Banken hätte TTIP auch Vorteile: Die Diskriminierung durch Governance-Regeln würde wahrscheinlich wegfallen, da sie die amerikanischen Geldinstitute auch nicht einhalten müssen.



Was ist TISA?

TiSA - Trade in Services Agreement 

Das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen ist eine Sammlung von Vereinbarungen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen 23 Parteien, inkl. den USA und der Europäischen Union. Ziel ist die Beseitigung von Handelshemmnissen im Dienstleistungssektor. Das Trade in Services Agreement ist ein Nachfolgeabkommen des General Agreement on Trade in Services der WTO, kurz GATS. Dies wurde 1995 beschlossen.


Ursprünglich war das Abkommen ein Vorschlag der USA. Die Verhandlungen über die verschiedenen Vertragsbedingungen laufen seit Anfang 2012. Alle Sitzungen finden in Genf statt.  Seitdem haben verschiedene geheime Verhandlungstreffen stattgefunden. Diese fanden außerhalb von üblichen Orten, wie WTO-Einrichtungen statt, etwa in der australischen Botschaft. Die Teilnehmer wollen  die Verhandlungspapiere frühestens fünf Jahre nach Abschluss des Vertrags an die Öffentlichkeit lassen. Nur die Schweiz hat alle seit Juni 2012 eingegebenen Verhandlungspositionen veröffentlicht. 


2014 - EPA - Das Freihandelsabkommen der EU mit 78 afrikanischen Staaten und wie die EU rücksichtslos ihre wirtschaftlichen Interessen gegenüber Afrika durchsetzt

UNHCR - Flüchtlingsbericht 2013

Kriege, Konflikte, Belagerung, Verfolgung, ethnische und religiöse Auseinandersetzung und Säuberung, Genozid, Klima- und Naturkatastrophen – anhaltende Krisen, sie sind die Ursachen für Flucht und Vertreibung. Ende 2013 waren 51,2 Mio. Menschen auf der Flucht, die höchste Zahl seit dem 2. Weltkrieg. Wären das Bürger eines Landes, es wäre das 26-größte Land der Erde. 2013 mussten täglich - an jedem einzelnen Tag 32.200 Menschen ihre Heimat verlassen, 11.000 mehr Menschen als im Jahr zuvor, 18.000 mehr als noch 2011. Jeden Tag sterben 25.000 Menschen, darunter 18.000 Kinder, an Hunger und Unterernährung!

 


EPA (Economic Partnership Agreement) - 04.11.2014 - ARD Report Mainz 

Das Abkommen namens EPA legt fest, dass die afrikanischen Länder ihre Märkte bis zu 83 Prozent für europäische Importe öffnen und hierbei schrittweise Zölle und Gebühren abschaffen müssen. 


Im Gegenzug wird ihnen weiterhin zollfreier Zugang zum europäischen Markt gewährt. Weil viele afrikanische Regierungen das Abkommen nicht unterzeichnen wollten, hat die EU zum 01. Oktober 2014 Einfuhrzölle auf mehrere Produkte aus Afrika verhängt. Nach Recherchen von REPORT MAINZ hat das bereits zu Entlassungen z.B. in Kenia geführt. Unter diesem Druck haben die ostafrikanischen Länder, darunter Kenia, das Abkommen nun doch unterschrieben.

 

Der zuständige UN-Wirtschaftsexperte für Ostafrika, Andrew Mold, sieht dadurch die afrikanische Wirtschaft langfristig bedroht. "Die afrikanischen Länder können mit einer Wirtschaft wie der Deutschen nicht konkurrieren. Das führt dazu, dass durch den Freihandel und die EU-Importe bestehende Industrien gefährdet werden und zukünftige Industrien gar nicht erst entstehen, weil sie dem Wettbewerb mit der EU ausgesetzt sind." 

 

Report Mainz befragt Frederick Kiarie zu den Freihandelsabkommen EU und Afrika

Frederick Kiarie ist Handelsexperte der kenianischen Menschenrechtskommission und war bei den Beratungen zum Freihandelsabkommen dabei.

  • Was bedeutet das Abkommen für Ostafrika?
  • Wie bewerten Sie die Verhandlungsführung der EU?
  • Warum ist das Abkommen für die EU so attraktiv?
  • Was hat der Wegfall der Zölle für Konsequenzen?

Report Mainz fragt Francisco Marí zu den Freihandelsabkommen EU und Afrika

Francisco Marí ist Handelsexperte der NGO Brot für die Welt, die u. a. Kleinbauern in Afrika unterstützt.

  • Welche Auswirkungen wird das Freihandelsabkommen haben?
  • Was bedeutet das Abkommen für den Agrarsektor?
  • Was sagen Sie zur Deatline der EU und den Zöllen für die Länder, die sie nicht eingehalten haben?
  • Welche Rolle spielt die Bundesregierung bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen?

1994 - NAFTA - Das Freihandelsabkommen zwischen USA, Kanada und Mexiko

Kananda

"Für Kanada waren die Auswirkungen von NAFTA dramatisch. Die größte Gefahr geht von Investor-Staat-Schiedsstellen aus. Kanada lebt seit 20 Jahren mit einer ähnlichen Bestimmung und kann die zutiefst undemokratische Natur dieses Privilegs für Unternehmen bezeugen. Kanadas Süßwasser-Vorräte sind direkt betroffen. Die kanadische Trägerin des Alternativen Nobelpreises Maute Barlow hat den geleakten Text von CETA gesehen und sagt: “Er beseitigt, was an demokratischer Regierungsführung noch übrig ist.” Tief besorgt bittet sie Europa, das Abkommen abzulehnen." 

 

Mexiko

1994 trat das NAFTA-Abkommen in Kraft mit dem Ziel, die anwachsenden illegalen Flüchtlingsströme von Mexiko aus nach den USA zu stoppen und gleichzeitig 700.000 neue Arbeitsplätze in den USA zu schaffen. In weniger als 20 Jahren haben mehr als 3 Millionen Kleinbauern die ländlichen Gegenden verlassen, es wurden statt 700.000 neue Jobs zu schaffen 700.000 Jobs in den USA vernichtet, Gewinner dieses Abkommens sind nur die Konzerne.

 

Der Film zeigt die Wut und Verzweiflung der Menschen, denen das Freihandelsabkommen die Lebensgrundlage genommen hat. Während der Vertrag der mexikanischen Regierung die Subventionierung ihrer Bauern verbietet, ist dies in den USA noch immer erlaubt. Als Folge wird der mexikanische Markt mit billiger Importware überschwemmt und die einheimischen Bauern können ihre Produkte nicht mehr verkaufen.

 

Arte-Doku - 20 Jahre NAFTA und die Auswirkungen auf die kleinbäuerliche Landwirtschaft in Mexiko (27:09 Min)


Pressesammlung "Stoppt die Freihandelsabkommen"

Die Internetpräsenz Stoppt die Freihandelsabkommen ist eine Sammlung von zahlreichen, seriösen und namhaften Presseunternehmen aus Europa, den USA und Kanada seit Anfang des Jahres 2014  

Was in der Gesamtbetrachtung auffällt ist, das es keine grundsätzliche Ablehnung von TTIP, CETA und TiSA durch die überwiegende Mehrheit der Gegner genannter Freihandelsabkommen gibt, es werden ausschließlich bestimmte Kriterien wie z.B. das ISDS, der Rat für Kooperative Zusammenarbeit etc. und die undemokratische wie geheime Verfahrensweise der Verhandlungen kritisiert. Gleichermaßen kommen auf dieser Internetpräsenz Befürworter (da geheime Verhandlungen eingeschränkt in der Anzahl der Artikel) als auch Gegner der Freihandelsabkommen zu Wort. 

 

Presseunternehmen

ARD, ZDF, WDR, 3sat, arte, Phönix, EurActiv, Zeit-Online, taz.de, Der Tagesspiegel, FAZ, Die Welt, euronews, Pressemitteilungen des Bundestages und Ministerien, süddeutsche.de, Bayrischer Rundfunk, Handelszeitung, Berliner Zeitung, Badische Zeitung, Le Monde, Südwest Presse, Frankfurter Rundschau, Deutsche Welle, Bayrische Staatszeitung, Der Freitag …

 

Befürworter der Freihandelsabkommen

CDU/CSU, FDP, SPD, IHK, BDI …

 

Gegner der Freihandelsabkommen

Über 250 NGOs, Kirchenverbände, Bürgerinitiativen, Vereine, Stiftungen, Gewerkschaften, Parteien und Verbände wie z. B.: BUND, Lobby Control, Mehr Demokratie, Friedrich Ebert Stiftung, e.V., attac Deutschland und Österreich, IUL, DGB, Die Grünen, Die Linke, Piraten, ÖDP, BVMW, CDMA, DIE, Campact e. V, Umweltinstitut München e. V., Hans Böckler Stiftung, Kreistag Oder/Spree, Kul.tour mit über 200 Künstlern, IGM, GEW, verdi, Deutsche Städtetag, Münster, …

 

Prominente Stimmen aus Politik und Wirtschaft Pro/Contra - Freihandelsabkommen

Christian Lindner, Dr. Peter Tauber (CDU - MdB), Prof. Klaus Buchner (ÖDP), Dr. Dierk Hirschel (ver.di), Lori Wallach (USA – Rechtsanwältin), Prof. Axel Flessner (Humboldt Uni), Prof. Andreas Fischer – Lecano (Uni Bremen), Prof. Dr. Christoph Scherrer (Uni Kassel), Prof. Joseph Stiglitz (US-Nobelpreisträger), Jeronim Capaldo (USA Uni in Medford), Don Davis (Kanada – MP New Demokratic Party), Dr. Paul Craig (US-Ökonom), Prof. Max Otte (Uni Graz), Cecilia Malmström (EU-Handelskommissarin ab 2014), Karel de Gucht (EU-Handelskommissar bis 2014), Prof. Herta Däubler-G,elin (SPD), Dr. Thomas Gamke (MdB Grüne/B90), Siegmar Gabriel (SPD - Vize-Kanzler), Bernd Lange (SPD – Europaabgeordneter), Maute Barlow (Kanada – Nobelpreisträgerin), Jean Ziegler (Schweiz – Politiker und Soziologe), Heribert Prandl (Jurist, Journalist, Autor), Dirk Müller (Mister Dax) …


TTIP - Fragen und Antworten - Eine 1:1 Berichterstattung der ARD - Stand 06.02.2015

Was sind die Streitpunkte bei TTIP? - Sandra Stalinski  auf ARD vom 06.02.2015
Was sind die Streitpunkte bei TTIP? - Sandra Stalinski auf ARD vom 06.02.2015