Petitionen - Freihandelsabkommen 


Petitionen und Projekt "10.000 TTIP-freie Kommunen"

Für ein CETA, TTIP und TISA-freies Brandenburg - Hier zeichnen!

21.05.2015 - KOMMUNALE INITIATIVEN GEGEN TTIP
21.05..2015 - KOMMUNALE INITIATIVEN GEGEN TTIP

attac - Das Projekt "10.000 TTIP-freie Kommunen"

TTIP, CETA und TiSA hätten auch weitreichende Auswirkungen auf die kommunale Selbstbestimmung. In vielen Kommunen sind Attac-Gruppen und weitere Initiativen aktiv geworden, um ihre kommunale Verwaltung und Öffentlichkeit dazu zu bringen, sich kritisch mit diesen Deregulierungs-Abkommen auseinanderzusetzen.

 

Auf dieser Webseite findet sich ein Überblick über aktuelle und potentielle "TTIP-freie (bzw. -kritische) Zonen" sowie ein Musterantrag und weitere Arbeitshilfen, um auch in Eurer Kommune die politische Debatte zu TTIP zum Thema zu machen. 

 

Bitte sagt uns Bescheid, wenn in Eurer Kommune eine entsprechende Initiative gestartet wurde bzw. Erfolg hatte (wenn möglich, bitte mit Link zum Ratsbeschluss)! E-Mail an ttip@attac.de. Bitte beachtet auch unsere ergänzenden / aktualisierten Infos.


17.09.2014 - KOMMUNALE INITIATIVEN GEGEN TTIP
17.09.2014 - KOMMUNALE INITIATIVEN GEGEN TTIP

04.09.2014 - Bundespressekonferenz

Thomas Fritz (Handelsexperte, Studienautor), Boris Palmer (OB Tübingen) und Annette Sawatzki (Campact) - Vorstellung der Studie "TTIP vor Ort - Folgen der transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft für Bundesländer und Kommunen".

 

Boris Palmer betonte: “Die kommunale Selbstverwaltung ist eine deutsche Besonderheit, Keimzelle unserer Demokratie und Garant des wirtschaftlichen Erfolges des ganzen Landes. Sie darf durch Investitionsschutzabkommen nicht ausgehöhlt oder beschnitten werden, sonst entsteht für Deutschland und seine Bürger immenser Schaden. ..."

 

Sind die geforderten Unterschriften erreicht, werden diese an die Landesregierung Brandenburg und Ministerpräsidenten Dietmar Woitke überreicht mit der Bitte, Brandenburg als CETA, TTIP und TISA-freies Bundesland zu erklären.

 

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Mathias Tretschog

 

Unternehmer aus 15711 Königs Wusterhausen

 


Stoppt TISA - Petition an die EU-Kommission und Deutscher Bundestag von Prof. Dr. Klaus Buchner MEP

Stand 26.03.2015 - Zeichner: 31.953

Prof. Buchner TISA-Petition zeichnen

Die Verhandlungen finden im Geheimen statt. „Öffentliche Dienstleistungen zur Gesundheits-, Wasser- und Energieversorgung, bei der Bildung, im Finanzsektor sowie in allen anderen Bereichen sollen über das bereits in den letzten 20 Jahren erreichte Ausmaß dereguliert und internationaler Konkurrenz ausgesetzt werden.“ Andreas Zumach, TAZ, 27.4.2014 

 

► Hier Petition zeichnen

 


AVVAZ - Petition an die Bundesregierung - Geheimes Abkommen TISA stoppen

Stand 26.03.2015 - Zeichner: 343.907 

TTIP war wohl erst der Anfang - das neue Geheimabkommen TISA droht unser Trinkwasser zu privatisieren und die Weitergabe unserer Bankdaten an die USA zu erlauben! Doch gemeinsam können wir die Verhandlungen noch aufhalten!

Das Dienstleistungsabkommen TISA wird hinter geschlossenen Türen verhandelt. Insider berichten, dass es die Privatisierung von Wasser und Strom vorantreiben und der Datenschutz dadurch regelrecht ausgehebelt werden würde.

AVAAZ TISA-Petition zeichnen

 

Wegen der massiven Proteste ist TTIP inzwischen ins Wanken geraten und die Verhandlungsführer tun alles, um eine ähnliche Protestwelle für TISA zu verhindern - doch mit einer riesigen Petition vor der nächsten Verhandlungsrunde können wir das jetzt gemeinsam ändern.  

 

AVAAZ.org - Die Welt in Aktion - Petition zeichnen!